Erich Köhler: Der erste Bundestagspräsident und sein kurzes Amt

Wer an die Anfänge der Bundesrepublik denkt, hat Konrad Adenauer vor Augen, vielleicht Theodor Heuss oder Kurt Schumacher. Erich Köhler kennen dagegen nur wenige. Dabei war er es, der im September 1949 als erster Präsident die Sitzungen des neuen Bundestages leitete.

Am 23. Oktober 1958 stirbt Köhler in Wiesbaden. Sein Lebensweg erzählt von einer Republik, die erst lernen musste, wie Parlament geht.

Vom Wirtschaftsrat nach Bonn

Köhler wurde 1892 in Erfurt geboren. Nach dem Zweiten Weltkrieg engagierte er sich in der CDU und übernahm schon bald eine wichtige parlamentarische Aufgabe: Er wurde Präsident des Wirtschaftsrates des Vereinigten Wirtschaftsgebietes in Frankfurt am Main. In diesem Gremium der amerikanischen und britischen Besatzungszone fielen ab 1947 wirtschaftspolitische Entscheidungen, die den Weg zur Bundesrepublik vorbereiteten.

Als am 7. September 1949 der erste Deutsche Bundestag in Bonn zusammentrat, wählten die Abgeordneten Köhler zu ihrem Präsidenten. Artikel 40 des Grundgesetzes sieht genau das vor: Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer, und er gibt sich eine Geschäftsordnung.

Ein Parlament ohne Routine

Die Aufgabe war alles andere als leicht. Es gab keine eingespielten Abläufe, keine Bonner Tradition, auf die man sich hätte stützen können. Im Plenum saßen Abgeordnete zahlreicher Parteien, darunter auch solche, die der jungen Demokratie ablehnend gegenüberstanden. Die Debatten waren oft hitzig, der Ton rau. Wer die Sitzungen leitete, musste Ordnung halten und zugleich allen Seiten das Gefühl geben, fair behandelt zu werden.

Köhlers Amtszeit dauerte nur gut ein Jahr. Im Oktober 1950 trat er zurück. Als Gründe werden gesundheitliche Probleme genannt, aber auch Kritik an seiner Sitzungsleitung. Sein Nachfolger wurde Hermann Ehlers, der das Amt bis zu seinem Tod 1954 prägte.

Man könnte diese kurze Amtszeit als Fußnote abtun. Doch gerade die ersten Monate eines Parlaments setzen Maßstäbe. Damals entstanden Gewohnheiten, auf denen spätere Präsidentinnen und Präsidenten aufbauen konnten.

Was das Amt bis heute ausmacht

Die Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident steht protokollarisch an zweiter Stelle im Staat, gleich nach dem Bundespräsidenten. Zu den Aufgaben gehören:

• die Leitung der Plenarsitzungen,
• das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages, wie es Artikel 40 Absatz 2 festlegt,
• die Vertretung des Parlaments nach außen.

Vor allem aber ist es ein Amt, das über den Parteien stehen soll. Auch wer aus einer Fraktion kommt, muss im Präsidium für alle da sein. Das verlangt Selbstbeherrschung und Fingerspitzengefühl, gerade an Tagen, an denen die Emotionen hochkochen.

Die Leute, die den Anfang machen

Erich Köhlers Geschichte erinnert daran, dass Institutionen nicht fertig vom Himmel fallen. Sie werden von Menschen geformt, die oft unter schwierigen Bedingungen und ohne Vorbild arbeiten. Manche bleiben lange im Gedächtnis, andere geraten in Vergessenheit, obwohl sie den Anfang gemacht haben.

Wenn im Bundestag heute gestritten wird, manchmal heftig, lohnt ein Blick auf die Person, die vorne sitzt und die Glocke bedient. Sie sorgt dafür, dass aus dem Streit eine Debatte wird. Diese Aufgabe hat 1949 Erich Köhler als Erster übernommen, in einem Haus, das sich seine Regeln gerade erst gab.

Was Artikel 40 über die Organisation des Bundestages regelt, steht im Neuen Grundgesetz von Edition D, das Sie auf edition-d.de finden.